Die Europäische Kommission hat seit Dienstag die Registrierung von Importen in Zusammenhang mit möglichen Antidumping- und Antisubventionszöllen auf Solarprodukte aus China begonnen. Importeure von Solarstrommodulen, Solarzellen und Solarwafern müssen ab sofort beim Zoll angeben, ob die Produkte aus China eingeführt wurden oder maßgeblich in China gefertigt worden sind. Auf so registrierte Produkte kann gegebenenfalls rückwirkend beim Importeur ein Zoll erhoben werden.
Die laufenden Antidumping- und Antisubventionsverfahren in Brüssel gehen auf eine Handelsbeschwerde der europäischen Solarindustrie, vertreten von EU ProSun, zurück. Seit September letzten Jahres ermittelt die Europäische Kommission gegen chinesische Hersteller. Spätestens Anfang Juni wird die Behörde eine vorläufige Entscheidung über Antidumpingmaßnahmen treffen. Werden Zölle eingeführt, können diese bis zu 90 Tage rückwirkend, also ab März, erhoben werden.
„Dumping ist das Grundübel im europäischen Solarmarkt“, so Milan Nitzschke, Präsident der Industrieinitiative EU ProSun. „Der tägliche Bruch des Handelsrechtes durch China zerstört Tausende Industriearbeitsplätze in Europa. Wenn China erlaubt würde auf diese Art ein Monopol im Solarbereich zu schaffen, hätte das nicht nur katastrophale Auswirkung auf die europäische Solarindustrie, sondern auch auf Zulieferer, Materialhersteller und auf Tausende von Installateuren. Denn Monopole führen nun einmal nicht zu niedrigen Preisen, sondern zu steigenden Preisen.“
Die Vereinigten Staaten von Amerika haben bereits im Jahr 2012 Antidumpingzölle auf Solarprodukte aus China verhängt. Da auch dort eine Rückwirkung möglich war, führte dies unmittelbar zu einem Rückgang von Dumpingimporten aus China ab März 2012. Nichtsdestotrotz ist aber der Solarmarkt in den USA 2012 gewachsen, die Zahl der Neuinstallationen ist massiv gestiegen und die durchschnittlichen Preise für die Verbraucher sind entsprechend dem technischen Fortschritt gesunken.
„Das ist positiv für die Industrie und für die Verbraucher in den USA“, so Nitzschke. Damit würden auch alle Anwürfe chinesischer Akteure ad absurdum geführt, die für den Fall von Antidumpingzöllen Arbeitsplatzverluste voraussagen. Nitzschke: „Die Zahl der Solar-Arbeitsplätze in den USA ist nach Verhängung der Zölle gestiegen. Fairer Wettbewerb ist eben besser als staatliche Planwirtschaft.“
(EU Prosun, 06.03.2013 – NPO)
