Was hält Franz Müntefering von Gentechnik? Was ist für Volker Kauder die größte Umweltgefahr? Nutzt Joschka Fischer Öko-Strom? 18 konkrete und einige private Fragen zu drängenden Umweltproblemen hat Greenpeace den Spitzenpolitikern der fünf großen Parteien gestellt. Die Antworten finden interessierte Wählerinnen und Wähler im „Wahlkompass Umwelt“ , den Greenpeace veröffentlicht hat. Die neue 24seitige Broschüre bietet eine schnelle Orientierung, wie sich die Parteien bei der aktuellen Diskussion um die Atomkraft und bei weiteren wichtigen Umweltthemen unterscheiden.
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SPD-Chef Franz Müntefering, Spitzenkandidat Joschka Fischer von Bündnis 90/Die Grünen, CDU-Generalsekretär Volker Kauder, FDP-Chef Guido Westerwelle und Linkspartei-Spitzenkandidat Gregor Gysi stellen sich den Fragen. „Der Wahlkompass soll den Umweltproblemen die notwendige Beachtung verschaffen. Die Parteien klammern sie – bis auf die Atomkraft – weitgehend aus dem Wahlkampf aus. Oder sie versuchen wie in alten Zeiten, Umweltschutz als Hindernis für die Wirtschaft darzustellen“, sagt Greenpeace-Sprecher Michael Hopf. „Umweltschutz ist aber kein Luxus für bessere Zeiten, sondern die Grundlage unseres zukünftigen Lebens.“
Die Broschüre enthält teilweise überraschende Auskünfte. So isst Müntefering lieber kein Gen-Food. Joschka Fischer plädiert für ein europaweites Tempolimit auf Autobahnen. Volker Kauder zeigt sich „aufgeschlossen“ dafür, in Europa Autos nicht mehr nach Hubraum, sondern nach Spritverbrauch zu besteuern. „Die Wähler können einfach erkennen, vor welchen Alternativen sie bei dieser Wahl stehen. Die Antworten sind teils konkret, teils ausweichend – beides ist aufschlussreich“, sagt Hopf.
Den Politikeraussagen stellt Greenpeace in der Broschüre die Fakten gegenüber. So liegen für 96 Prozent der heute am Markt befindlichen Chemikalien nur unzureichende Informationen über ihre Gefährlichkeit für Mensch und Umwelt vor. Einige der Befragten erkennen diese Gefahr, andere sehen keinen Anlass zum Handeln.
Greenpeace hat neben dem Wahlkompass noch eine weitere Initiative im Internet gestartet: Um auch bei den Kandidaten in den Wahlkreisen nachzuhaken, ruft die Verbraucherorganisation von Greenpeace, das EinkaufsNetz, dazu auf, die eigenen Bundestagskandidaten zu befragen. So können Wählerinnen und Wähler erfahren, wie ihre Kandidaten zu Gentechnik und zur Atomkraft stehen. Über 800 Kandidaten wurden bereits befragt, die ersten 200 Antworten stehen ab heute unter www.einkaufsnetz.org im Internet. Mitmacher finden hier auch ganz einfach ihre Wahlkreis-Kandidaten und können ihnen die Anfragen schicken.
(Greenpeace, 22.08.2005 – DLO)